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Audiovisuelle Medienrichtlinie: Ringen um EU-Quote geht weiter

EU streitet um Regulierung von YouTube und Netflix, Medienminister Drodza plädiert für gleiche Maßstäbe

Die EU-Medienminister ringen um Regulierungsvorschriften für Videoplattformen wie YouTube und um eine EU-Filmquote für Video-Abrufanbieter wie Netflix und Amazon. Audiovisuelle Medienrichtlinie. Die Minister verhandelten in Brüssel über eine Aktualisierung der audiovisuellen Medienrichtlinie. Sie soll die bisher für Fernsehen geltenden EU-Vorgaben an die digitalen Medienformen und an soziale Medien anpassen. Die geänderte Richtlinie sieht einen Mindestanteil von 20 Prozent europäischer Produktionen vor, die dann nicht nur für Fernsehen sondern auch für On-Demand-Dienste wie Netflix gelten würde. Allerdings erfüllt Netflix bereits heute 27 Prozent, wie der Vertreter Italiens bemerkte. Frankreich, Italien, Spanien, Griechenland und andere Länder sprachen sich für einen Anteil von mindestens 30 Prozent europäischer Filmproduktionen aus, so wie dies das Europaparlament fordert. Frankreich trat sogar für 40 Prozent ein. Gegen eine verpflichtende Quote argumentierten die Niederlande, Finnland, Dänemark, Tschechien und Großbritannien. Die Vertreterin Dänemarks etwa kritisierte, es wäre nicht die Aufgabe der EU, den Zusehern solche Vorgaben zu machen. Vielmehr wäre dies ein Schritt gegen die Modernisierung. Österreichische Position. Zahlreiche Länder übten Kritik an einer mangelnden Folgenabschätzung des Vorschlags. Für Österreich signalisierte Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) grundsätzlich Zustimmung zu dem vorliegenden Kompromisstext. Zentrale Frage sei der Anwendungsbereich. „Für Plattformen, die mit der Verbreitung audiovisueller Inhalte in unmittelbare Konkurrenz zu Fernsehen und Fernsehen auf Abruf treten, müssen die gleichen Maßstäbe gelten“, forderte Drozda. Jüngste Studien würden zeigen, dass der Konsum audiovisueller Inhalte auf sozialen Netzwerken laufend ansteige, nicht nur bei jungen Menschen. Professionelle und semiprofessionelle Inhalte würden bereits den größten Anteil der Plattformen einnehmen, die von Nutzern selbst bereitgestellten Inhalte würden an Bedeutung verlieren, sagte Drozda.