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Aus für US-Plan zur Finanzierung objektiver Medien in Ungarn

Von dem „Aus“ für den US-Plan zur Finanzierung objektiver Medien in Ungarn berichten ungarische Medien am Montag. Das Washingtoner Außenministerium hatte 2017 den Plan ausgeschrieben, mit dessen Hilfe ungarische Bürger „Zugang zu objektiver Information“ erhalten sollten. Laut dem Internetportal „Index.hu“ sei die Ausschreibung in Höhe von 700.000 Dollar (599.828,62 Euro) „erfolglos“ geblieben. Die Bewerbungsfrist war im Jänner 2018 abgelaufen, eine Ergebnisverkündung habe es nicht gegeben. Laut „Index“ gab es in Washington massive Widerstände der Republikaner gegen das Projekt, das noch unter der Administration von Barack Obama ins Leben gerufen wurde und nach dem Wahlsieg von Donald Trump zum „Untergang“ verurteilt war. Ungarns rechtskonservative Regierung hatte scharf gegen den US-Plan „Supporting Objective Media in Hungary“ protestiert. Außenminister Peter Szijjarto warf den USA „Einmischung in die inneren Angelegenheiten Ungarns“ vor. Die amerikanische Seite begründete das Projekt mit der „Einschränkung der Medienfreiheit in Ungarn“. Der Geschäftsträger der US-Botschaft in Budapest, David Kostelancik, hatte im Herbst 2017 in einer in Budapest gehaltenen Rede die Einschränkung der Medienfreiheit in Ungarn kritisiert. Mit der Regierung verbündete Geschäftsleute hätten immer mehr Medienunternehmen aufgekauft. Deren Journalisten dürften nicht mehr regierungskritisch berichten. Zugleich erhielten die regierungsfreundlichen Medien erhebliche Mittel von staatlichen Stellen für Werbung und Anzeigen, hieß es. Der Presseattache der US-Botschaft in Budapest, Richard Damstra, hatte am Wochenende in den Medien erklärt, das Thema Hilfsprojekt stehe noch immer auf der Tagesordnung. Nach einer „gründlichen Beurteilung“ der eingereichten Bewerbungen habe sich das amerikanische Außenministerium jedoch für ein „anderes Herangehen“ entschieden, betonte Damstra.