APA-NewsFeed

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  • Wrabetz bündelt Argumente gegen ORF-Budgetfinanzierung20.03.2019

    ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz meldet sich in der jüngsten Debatte über die ORF-Gebühren mit einer eindringlichen Warnung vor einer Budgetfinanzierung zu Wort. Dies würde eine "massive politische Einflussnahme" bedeuten. Und eine "massive Reduktion der Einnahmen" des ORF hieße "weniger Programm und weniger Programmvielfalt".

  • Wifo-Experte zur Digitalsteuer: "Ziel ist "Fairness"19.03.2019

    Ob die geplante "Digitalsteuer" dem Staat bis zu 200 Mio. Euro pro Jahr einbringt, wird aus Sicht des Wifo-Steuerexperten Simon Loretz nicht überprüft werden können, weil es nicht den "einen" Posten gibt, in dem alles zusammenfließt. Dennoch seien die geplanten Maßnahmen "schon gerechtfertigt" und würden "zu Fairness und Steuergerechtigkeit" beitragen. Derzeit seien "die Ehrlichen die Blöden".

  • Wifo-Experte zur Digitalsteuer: "Ziel ist "Fairness"19.03.2019

    Ob die geplante "Digitalsteuer" dem Staat bis zu 200 Mio. Euro pro Jahr einbringt, wird aus Sicht des Wifo-Steuerexperten Simon Loretz nicht überprüft werden können, weil es nicht den "einen" Posten gibt, in dem alles zusammenfließt. Dennoch seien die geplanten Maßnahmen "schon gerechtfertigt" und würden "zu Fairness und Steuergerechtigkeit" beitragen. Derzeit seien "die Ehrlichen die Blöden".

  • Wifo-Experte zur Digitalsteuer: "Ziel ist "Fairness"19.03.2019

    Ob die geplante "Digitalsteuer" dem Staat bis zu 200 Mio. Euro pro Jahr einbringt, wird aus Sicht des Wifo-Steuerexperten Simon Loretz nicht überprüft werden können, weil es nicht den "einen" Posten gibt, in dem alles zusammenfließt. Dennoch seien die geplanten Maßnahmen "schon gerechtfertigt" und würden "zu Fairness und Steuergerechtigkeit" beitragen. Derzeit seien "die Ehrlichen die Blöden".

  • Bundesländer gegen ORF-Finanzierung aus Staatsbudget18.03.2019

    Die Bundesländer sprechen sich laut dem Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) gegen eine Abschaffung der ORF-Gebühren aus. Die FPÖ hatte zuletzt dafür plädiert und stattdessen eine Finanzierung aus dem Staatsbudget forciert. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Medienminister Gernot Blümel (beide ÖVP) ließen am Montag keine Präferenz für eines der beiden Modelle erkennen.

  • Laut Blümel "gute" Verhandlungen zu ORF-Gebühren18.03.2019

    Laut Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) laufen die Verhandlungen zum ORF-Gesetz derzeit "intensiv und gut". Das sagte er am Rande einer Pressekonferenz zum Thema Weltkulturerbe am Montag. Die Finanzierungsfragen, so hielten sowohl er als auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) fest, würden im Rahmen der Steuerreform geklärt. Details dazu gab es nicht.

  • Bundesländer gegen ORF-Finanzierung aus Staatsbudget18.03.2019

    Die Bundesländer sprechen sich gegen eine in der Regierung diskutierten Abschaffung der ORF-Gebühren und Finanzierung des ORF aus dem Staatsbudget aus. Vor allem die FPÖ hat sich wiederholt für eine solche Vorgangsweise ausgesprochen. "Wir, die Länder, haben schon artikuliert, dass wir das nicht positiv sehen", sagte der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Gespräch mit der APA.

  • "Krone" wappnet sich für Kampf um "unsere Unabhängigkeit"15.03.2019

    Aus der "Kronen Zeitung" schallen kampfbereite Töne in eigener Sache. "Unsere Unabhängigkeit" wird am Freitag in einem Kommentar beschworen: "Wir verteidigen ein Erbe", heißt es in dem Text, der mit "Aurelius" gezeichnet ist - einst ein Pseudonym von "Krone"-Gründer Hans Dichand. Als Hintergrund liegt der Einstieg von Investor Rene Benko bei der Krone via Hälfteeigner Funke auf der Hand.

  • Apple weist Wettbewerbsvorwürfe von Spotify zurück15.03.2019

    Apple hat den Vorwurf des schwedischen Musikdienstes Spotify, der US-iPhone-Konzern betreibe unfairen Wettbewerb, zurückgewiesen. Spotify greife zu "irreführender Rhetorik", um eigene finanzielle Interessen voranzutreiben, kritisierte Apple. Spotify hatte zuvor eine offizielle Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht.

  • Publikumsrat ließ Vertrauen in die ORF-Information erheben14.03.2019

    Eine aktuelle Publikumsumfrage zum Vertrauen in die ORF-Information ist am Donnerstag im ORF-Publikumsrat präsentiert worden. Dass nicht nur die generellen Vertrauenswerte abgefragt wurden, sondern auch die Einstellung dazu je nach politischer Positionierung, sorgte in Zeiten, in denen die ÖVP-FPÖ-Regierung an einem neuen ORF-Gesetz bastelt, für Gesprächsstoff.

  • Digitalsteuer - OECD sondiert Standpunkte13.03.2019

    Ein globales Bestreben, die internationalen Steuervorschriften für das digitale Zeitalter umzugestalten, erfährt weniger Widerstand von Firmen als frühere Versuche, sagte der OECD-Chef für Steuerpolitik, Pascal Saint-Amans. Die OECD sondiert am morgigen Mittwoch und am Donnerstag in öffentlichen Konsultationen die Standpunkte von Firmen und Interessensgruppen zum Thema.

  • Digitalsteuer - OECD sondiert Standpunkte13.03.2019

    Ein globales Bestreben, die internationalen Steuervorschriften für das digitale Zeitalter umzugestalten, erfährt weniger Widerstand von Firmen als frühere Versuche, sagte der OECD-Chef für Steuerpolitik, Pascal Saint-Amans. Die OECD sondiert am morgigen Mittwoch und am Donnerstag in öffentlichen Konsultationen die Standpunkte von Firmen und Interessensgruppen zum Thema.

  • Digitalsteuer - USA drohen mit WTO-Beschwerde gegen Taxe12.03.2019

    Die EU ist bei ihren Bemühungen um eine Digitalsteuer auf Online-Werbung zwar zumindest vorerst gescheitert. In Washington stoßen die europäischen Pläne für eine Digitalsteuer für Konzerne wie Google und Apple aber trotzdem auf Misstrauen. Nun hat die US-Regierung erstmals mit einer Beschwerde vor der Welthandelsorganisation WTO gedroht.

  • Löger hofft auf "Minimalversion" zu EU-Digitalsteuer12.03.2019

    Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hofft auf eine Minimal-Lösung bei der EU-Digitalsteuer. Es sei aber noch nicht klar, ob die rumänische EU-Ratspräsidentschaft tatsächlich eine Entscheidung in dieser Frage suche, sagte Löger am Dienstag vor einem EU-Finanzministerrat in Brüssel.

  • EU fordert Türkei zur Achtung der Pressefreiheit auf11.03.2019

    Nach dem Entzug der Akkreditierung für zwei deutsche Journalisten hat die EU-Kommission die türkische Regierung aufgefordert, die Arbeit ausländischer Journalisten nicht zu behindern. "Wir erwarten von den türkischen Behörden, dass sie dafür sorgen, dass die Pressefreiheit geachtet wird", sagte eine Sprecherin von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Montag.

  • Türkei - Keine österreichische Journalisten betroffen11.03.2019

    Von dem Vorgehen der türkischen Behörden gegen internationale Korrespondenten, denen die Arbeitsgenehmigung entzogen wurde, sind nach Informationen des Außenministeriums keine österreichischen Journalisten betroffen. Das teilte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage mit. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderte unterdessen einmal mehr einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

  • ORF verabschiedete Social-Media-Leitlinien08.03.2019

    ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat am Freitag die bereits seit längerem diskutierten "ORF-Social-Media-Leitlinien" vorgelegt und auch gleich eine entsprechende Dienstanweisung an die Belegschaft des öffentlich-rechtlichen Senders übermittelt. ORF-Mitarbeiter sollen künftig bei Äußerungen auf Twitter oder Facebook auf Objektivität, Ausgewogenheit und Glaubwürdigkeit achten, so die Vorgabe.

  • Kurz-Kritik an Einreiseverbot für Wehrschütz von der Ukraine08.03.2019

    Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) teilt die Kritik von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) an dem von der Ukraine verhängten Einreiseverbot gegen ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz. Kneissl hatte das Verbot als "in Europa inakzeptabler Akt der Zensur" verurteilt. "Der Bundeskanzler teilt die Meinung der Außenministerin in dieser Causa", so das Bundeskanzleramt am Freitag auf APA-Anfrage.

  • Kurz-Kritik an Einreiseverbot für Wehrschütz von der Ukraine08.03.2019

    Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) teilt die Kritik von Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) an dem von der Ukraine verhängten Einreiseverbot gegen ORF-Korrespondent Christian Wehrschütz. Kneissl hatte das Verbot als "in Europa inakzeptabler Akt der Zensur" verurteilt. "Der Bundeskanzler teilt die Meinung der Außenministerin in dieser Causa", so das Bundeskanzleramt am Freitag auf APA-Anfrage.

  • Mobilfunkfrequenzen für 188 Mio. Euro versteigert08.03.2019

    Die ersten Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G sind vergeben. Die Versteigerung brachte dem Staat rund 188 Mio. Euro ein. A1 (Telekom Austria) gab 64 Mio. Euro aus, T-Mobile 57 Mio. Euro und Drei (Hutchison) 52 Mio. Euro. Das gab die zuständige Behörde am Donnerstag bekannt. Weitere Nutzungsrechte gingen an Mass Response, Liwest, Salzburg AG und Holding Graz.