Medienenquete: Tage der Entscheidung

Die Zukunft der Medien steht auf dem Spiel. Daher werden die Ergebnisse der zweitägige Veranstaltung im Wiener Museumsquartier auch mit Spannung erwartet. Für viele ist die Medienenquete jedoch nur eine Farce.

Ein starker österreichischer Medien- und Wirtschaftsstandort in Europa – das ist das gemeinsame Ziel aller Mitwirkenden bei der heiß diskutierten Medienenquete von und mit Medienminister Gernot Blümel, welche heute und morgen im Wiener Museumsquartier stattfindet. Der Zugang zu diesem gemeinsamen Ziel ist jedoch bei allen ein anderer.

Der offizielle Kurs?

„Es ist Zeit für einen echten, sachlichen und ernsthaften medienpolitischen Diskurs in Österreich – abseits tagespolitischer Ereignisse und mit dem Fokus aufs Wesentliche: Den Medienstandort Österreich zu stärken und die österreichische Identität in der (digitalen) Medienwelt der Zukunft zu sichern.“ Dies ist auf der Homepage des Bundeskanzleramtes über die Medienenquete zu lesen. Viele jedoch munkeln, es handle sich bei der Veranstaltung nur um einen Angriff auf den ORF und seine Gebühren. Gemeinnützige Medien kommen in der zweitägigen Diskussionsveranstaltung schon gar nicht zur Sprache. Ebenso sind Wissenschaftler so gut wie nicht vertreten. Der alleinige Fokus auf die Wirtschaft ist ebenfalls ein Punkt, der häufig kritisiert wird. Vor allem der Verlust der Werbeumsätze an digitale Riesen wie Google und Facebook soll der eigentliche Grund für die Enquete sein. Fragen nach „Public Value“ und dem „öffentlich-rechtlichen Auftrag“ sowie „Demokratie im Zusammenhang mit der Digitalisierung“ nur fadenscheinige Verschleierungen des eigentlichen Ziels: Politische Kontrolle über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Die andere Seite

Um aber diese wichtigen Punkte nicht komplett aus den Augen zu verlieren, hat sich der gemeinnützige Verein Digital Hub Vienna bereits im Vorfeld der Enquete Gedanken über die Zukunft der Medienlandschaft Österreichs gemacht und diese in einem neunseitigen Positionspapier festgehalten. Das wichtigste Ziel dabei: Die Wertschöpfung der Medien- und Werbebranche so weit als möglich im Land zu halten, die Medienvielfalt zu unterstützen und diese auch solide auszubauen. Das Positionspapier persönlich an Gernot Blümel überreichen kann der Verein leider nicht. Für Pressevertreter war eine Teilnahme bei der Veranstaltung nur auf Einladung möglich. Man sucht sich eben aus, wen man dabei haben möchte. Bei einer anderen Veranstaltung andererseits konnte jeder teilnehmen, dem die Zukunft der Medien wirklich am Herzen liegt: Die Protestplattform „Wir für den ORF“ veranstaltete am Vorabend der Medienenquete ihre eigene „bessere, größere, öffentliche Medienenquete“ am Wiener Karlsplatz. Eines wurde dabei klar zum Ausdruck gebracht: Die große (echte) Sorge um die österreichische Medienvielfalt und das Misstrauen in die Politik, diese Sorge zu zerstreuen. Autor: Daniela Purer