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1 Jahr Türkis-Blau – Expertenrunde zog matte Bilanz

Wenig Lorbeeren für die Medienpolitik der ÖVP-FPÖ-Regierung hat es am Mittwochabend bei einer Podiumsdiskussion des Presseclub Concordia gegeben. Sachlich sei im Jahr eins der aktuellen Bundesregierung kaum etwas weitergegangen, das Klima für Journalismus verschärfe sich aber, nicht zuletzt wegen FPÖ-Attacken – das war der Grundtenor.

Das „Medienpolitik-Framing“ in Regierungsprogramm stecke recht enge ökonomische Felder ab, diagnostizierte eingangs der Medien- und Politikwissenschafter Andy Kaltenbrunner. Nicht diskutiert werde dagegen über Wert und Aufgaben des Journalismus sowie über Qualität. „Die medienpolitische Debatte konzentriert sich auf eine Ökonomie- und Verteilungsdebatte“, so Kaltenbrunners Befund. Das „sachliche Substrat“ dagegen fehle.

Die große Medienenquete im Juni sei eine „Leerstelle“ gewesen, „wo viel geredet, aber wenig gesagt“ wurde, meinte „profil“-Innenpolitik-Chefin Eva Linsinger. Sie ortet außerdem eine zunehmende „Schieflage“ im Verhältnis von Politik und Medien: „Die PR- und Pressestäbe der Regierung wachsen an“, während die Redaktionen schrumpften. „Erkennbar“ sei auch der „Wunsch der FPÖ, den ORF infrage zu stellen“.

Andreas Koller, Innenpolitik-Chef der „Salzburger Nachrichten“, warnte in diesem Zusammenhang vor einer Budgetfinanzierung des ORF. „In Ungarn und Polen hat so die Vereinnahmung begonnen“, konstatierte auch der Journalist und Autor Erhard Stackl. Koller erinnerte überdies an das Mail im Innenministerium mit Anleitungen für den Umgang mit „kritischen“ Medien: Ein „lächerlicher Versuch“, aber „man sah das Demokratie- und Medienverständnis des Innenministers“, sagte er.