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Internationaler Tag der Pressefreiheit „kein Freudentag“

Der Internationale Tag der Pressefreiheit, der am Freitag, dem 3. Mai begangen wird, ist nach Meinung von Reporter ohne Grenzen (ROG) auch in diesem Jahr „kein Freudentag“. Im vergangenen Jahr seien 80 Journalisten im direkten Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden, 15 mehr als im Jahr zuvor, schreibt ROG in einer am Donnerstag veröffentlichten Aussendung.

Etwa 150 Blogger, über 170 Journalisten und rund ein Dutzend Medienmitarbeiter seien momentan inhaftiert. „Ihr einziges Vergehen: Berichtet zu haben“, klagt ROG. Obwohl ein großer Teil der Journalisten in Ländern mit bewaffneten Konflikten ihr Leben gelassen habe, so sei doch erschreckend, wie viele Medienschaffende auch in scheinbar friedlichen Ländern für ihre Arbeit einen viel zu hohen Preis zahlen würden.

„Das liegt daran, dass Morde oder Einschüchterungen von Journalisten oft ohne Folgen bleiben. Wir fordern nachdrücklich, dass endlich wirksame Mechanismen gefunden werden müssen, um Verbrechen gegen Journalisten lückenlos aufzuklären. Die Pressefreiheit ist zu wertvoll, um das nicht zu tun“, so Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich.

Auch in Europa sei die Lage besorgniserregend. Mit der Ermordung von Jan Kuciak in der Slowakei, nur unweit der österreichischen Grenze, und Daphne Caruana Galizia in Malta sei klar geworden, dass Pressefreiheit auch hierzulande ein fragiles und zu verteidigendes Gut sei, heißt es in der ROG-Aussendung.

In der jährlichen Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen war Europa auch die Region, die weltweit am zweitstärksten an Punkten verloren hatte, im Vorjahr sogar die Region mit den größten Verschlechterungen.

Auch Österreich liegt nach der Bewertung von ROG in diesem Trend. Fünf Plätze sei Österreich in der Rangliste nach unten gerutscht und liege damit nun auf Rang 16 von 180. Noch viel besorgniserregender sei, dass Österreich nicht wie gewohnt im weißen Bereich der Landkarte zu finden sei, sondern in den gelb markierten Bereich abgesackt sei, in dem die Situation nur noch als ausreichend beurteilt werde

„Diese rasante Verschlechterung Österreichs liegt vor allem an den zahlreichen verbalen Einschüchterungsversuchen seitens der Regierung, die wir im vergangenen Jahr erleben mussten. Leider ist auch das ein globaler Trend. Dem müssen wir uns vehement entgegen stellen, sonst ist zu befürchten, dass sich die Lage der Pressefreiheit auch zukünftig weiter verschlechtert“, warnt Möhring.

„Seit einem Vierteljahrhundert ist der 3. Mai nun schon der Tag der Pressefreiheit. Eigentlich sollte an diesem Tag lautstark gefeiert werden – die Meinungsfreiheit, die Informationsfreiheit und welchen wichtigen Beitrag diese Prinzipien zum Funktionieren jeder demokratischen Gesellschaft leisten. Leider ist der Tag der Pressefreiheit für Organisationen wie Reporter ohne Grenzen kein Freudentag – zu viele Journalisten und Journalistinnen werden tagtäglich bedroht, verletzt oder sitzen unschuldig in engen Gefängniszellen“, resümiert ROG.