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Medienhilfspaket für Print und Rundfunk kommt

Die Regierung plant ein Hilfspaket für die Medien. Rund 12 Mio. Euro sollen als Druckkostenförderung an die Tageszeitungen gehen. Insgesamt 17 Mio. Euro gibt es außerdem für den Rundfunk, davon 15 Mio. für den Privatrundfunk und zwei Mio. Euro für den nichtkommerziellen Rundfunk. Das Paket soll am Freitag im Nationalrat beschlossen werden.

„Auch die privaten Rundfunkanstalten kämpfen aufgrund der Coronavirus-Krise mit Umsatzeinbrüchen von rund 70 Prozent. Die Bundesregierung wird daher den Privatrundfunkfonds aufstocken, um auch hier effizient gegensteuern zu können“, hieß es aus dem Büro des Medienbeauftragten des Bundeskanzlers, Gerald Fleischmann (ÖVP).

Dem Fonds zur Förderung des privaten Rundfunks, der jährlich 20 Mio. Euro bekommt, werden heuer 15 Mio. Euro zusätzlich überwiesen, wie aus dem der APA vorliegenden Antrag zur Änderung des KommAustria-Gesetzes hervorgeht. Der nichtkommerzielle Rundfunkfonds wird für dieses Jahr ebenfalls erhöht und zwar um zwei Mio. auf fünf Mio. Euro. Jeweils die Hälfte des zusätzlichen Betrags wird per 30. Juni und per 30. September überwiesen.

Die Mittel kommen, wie schon die bisherige Dotierung der Fonds, aus den sogenannten Rundfunk-Gebühren, die landläufig „Radio- und Fernsehgebühr“ genannt werden: Das sind Teile der von der GIS eingehobenen Gesamtsumme, die nicht dem ORF als Programmentgelt zukommen, sondern ins Bundesbudget wandern. Sie werden laut Gesetz für die Tatsache entrichtet, dass man Radio- und Fernsehgeräte zuhause stehen hat und betreibt. Das jährliche Volumen macht über 50 Millionen Euro aus (2018: rund 56 Millionen).

Medieninhaber von Tageszeitungen werden mit einem einmaligen Betrag von vier Euro pro Exemplar der durchschnittlichen Druckauflage finanziell unterstützt. Basis für die Förderung der Tageszeitungen bildet die durchschnittliche Druckauflage für das Jahr 2019.