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Österreich rutscht bei Pressefreiheit auf Platz 11

Nach Einschätzung von Reporter ohne Grenzen (ROG) behält Österreich in diesem Jahr Platz 11 in der Rangliste der Pressefreiheit. Diesen Platz habe es aber auch aufgrund von Verschiebungen und Verschlechterungen innerhalb der restlichen Länder, betont die Organisation anlässlich der jährlichen Präsentation der Liste der Pressefreiheit 2019 in einer Aussendung.

Nachdem Österreich im Jahr 2016 aufgrund der auffällig hohen Inseratendichte, des „weiterhin verschleppten transparenteren Informationsgesetzes“ und der „Beibehaltung des Amtsgeheimnisses sowie der Nachrichtensperre rund um das Flüchtlingsaufnahmezentrum Traiskirchen“ gleich um vier Plätze gefallen sei, bleibe das Land 2018 wie im Vorjahr stabil auf Platz 11 und liege damit im „weißen Bereich“. Die relative Verschlechterung in Österreich erkläre sich durch „direkte Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten vor allem durch Politikerinnen und Politiker der FPÖ“, so ROG.

„Attacken nicht nur gegen Medien an sich, sondern gegen einzelne Journalistinnen und Journalisten persönlich haben zugenommen. Eine sorgenvolle Entwicklung, gerade in Zusammenhang mit dem Vormarsch autoritärer Personen in Österreich und seinen Nachbarländern“, bilanziert Rubina Möhring, Präsidentin von Reporter ohne Grenzen Österreich. Das habe sich auch auf den verschlechterten Score ausgewirkt. „Dieses Vorgehen dient, genauso wie wiederholte Drohungen von Einsparungen und Entlassungen im öffentlichen Rundfunk, der Einschüchterung von Journalisten. Ein Vorgehen, das einer Demokratie nicht angemessen ist“, meint Möhring.

Auf Platz 1 und 2 liegen laut ROG wie bereits im Vorjahr Norwegen und Schweden, die Niederlande haben es mit einer Verbesserung um zwei Plätze auf Rang 3 geschafft. Sieben von zehn Ländern in den Top Ten sind nach wie vor europäisch, auf Platz 6 hat es Jamaika geschafft, auf Rang 8 und 10 liegen Neuseeland und Costa Rica, schreibt ROG.

Mit einem zusätzlichen Score von 4,97 beziehungsweise 4,75 Punkten sind Tschechien und die Slowakei die Score-Verlierer des Rankings 2018. Sie büßen elf und zehn Plätze in der Rangliste ein, gefolgt von Nordkorea, das angesichts seines bisherigen letzten Platzes auch mit dem dritthöchsten Scoregewinn von 3,89 nicht weiter fallen kann.

Am meisten Plätze verloren hat mit einem drastischen Fall um 18 Plätze Malta, das jetzt nur mehr auf Rang 65 von 180 liegt. Von den Ländern mit dem höchsten Rangverlust sind vier von fünf Ländern europäisch: Neben Malta sind das Tschechien (um elf Ränge verschlechtert auf Platz 34), Serbien (um zehn Ränge verschlechtert auf Platz 76) und die Slowakei (um zehn Ränge verschlechtert auf Platz 27).

Der Irak ist mit einem zusätzlichen Score von 2,53 und einem Rangverlust von zwei Plätzen in die Kategorie der „schwarzen Länder“ abgerutscht, in denen die Situation als sehr schwierig eingestuft wird. Noch nie zuvor waren so viele Länder wie dieses Jahr schwarz eingefärbt. Insgesamt sind nun 22 Länder, also zwölf Prozent aller Staaten, als sehr schwierige Länder klassifiziert.

Die meisten Plätze gut gemacht haben hingegen Gambia, Südkorea und Griechenland mit einer Verbesserung um 21, 20 und 14 Ränge. Im Score haben sich Gambia, Usbekistan und der Iran um 8,35, 5,28 und 4,4 Punkte am stärksten verbessert.

Insgesamt wurden im Jahr 2017 65 Journalistinnen und Journalisten getötet, 326 wurden inhaftiert und 54 als Geisel gehalten. In den vergangenen 15 Jahren wurden insgesamt 1.035 Journalistinnen und Journalisten getötet.

Die Rangliste der Pressefreiheit wird seit 2002 jährlich erstellt und misst durch 87 Fragen die Situation von Journalisten, Medienhäusern und zivilen Bürgerreportern in 180 Ländern. „Damit ist die Rangliste der Pressefreiheit eines der besten Instrumente, um Informationsfreiheit sowie Pressefreiheit in einer Region zu erfassen. Der Index ist allerdings kein Beurteilungsmaßstab für die Qualität von Journalismus, die durch verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen eingeschränkt sein kann“, so Reporter ohne Grenzen.