Terrorexperte: Social-Media-Konzerne stärker in die Pflicht nehmen

Wer mit sozialen Medien viel Geld verdient, sollte nach Einschätzung des Extremismus-Experten Hans-Jakob Schindler zur schnellen Weitergabe bestimmter Informationen über gefährliche Terroristen verpflichtet werden. Der Direktor des Counter Extremism Projekts sprach am Donnerstag bei einer Video-Pressekonferenz von einem „Totalversagen“ der Tech-Firmen.

Als Beispiel nannte er den islamistischen Attentäter, der vor dem Blutbad in der Wiener Innenstadt Anfang November auf seinem Instagram-Account ein Foto veröffentlicht habe, das ihn mit Waffen zeigte. Der Mann tötete in der Bundeshauptstadt vier Menschen und verletzte mehr als 20 zum Teil schwer, bevor er von der Polizei erschossen wurde.

Der französische Terror-Spezialist Jean Charles Brisard warnte davor, sich in der Debatte über Anti-Terror-Maßnahmen zu sehr auf Abschiebungen zu fokussieren. Von den islamistischen Terroristen, die in Frankreich seit 2012 Attentate geplant oder ausgeführt hätten, seien 67 Prozent französische Staatsbürger gewesen. Effektive Grenzkontrollen sind aus seiner Sicht wichtig, damit kampferprobte Terroristen aus Frankreich oder anderen europäischen Staaten nicht unerkannt aus Syrien oder dem Irak nach Europa zurückkehren können.

Eine Verbindung zwischen palästinensischen Gruppierungen und jihadistischen Gruppen wie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida sieht der israelische Terrorismus-Experte Yoram Schweitzer nicht. Es hätten sich zwar auch einzelne Palästinenser diesen multinationalen Terrorgruppen angeschlossen, sagte der frühere Berater des israelischen Regierung. Allerdings würden selbst radikale palästinensische Gruppen wie die Hamas von diesen Salafisten als Feinde angesehen.